Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, Kaufverträge und Lieferungen, die über den Online-Shop luxustapetensale.com abgeschlossen werden. Der Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sowie an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Der Kunde kann die gewünschten Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Mit Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird unverzüglich in Textform bestätigt. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots durch luxustapetensale.com zustande, die durch Übersendung einer Auftragsbestätigung in Textform oder durch Auslieferung der Ware erfolgt. Sofern eine Annahme nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt, gilt das Angebot als abgelehnt.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Verbraucher luxustapetensale.com mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. luxustapetensale.com erstattet alle Zahlungen, die vom Verbraucher geleistet wurden, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies betrifft insbesondere individuell angefertigte Tapeten, bei denen Maße, Farben, Muster oder Materialien nach Kundenwunsch konfiguriert werden. Ebenso besteht kein Widerrufsrecht, wenn die gelieferte Ware aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene versiegelt geliefert wurde und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich können Versandkosten anfallen, die im Bestellprozess gesondert ausgewiesen werden. Die Auswahl der verfügbaren Zahlungsmethoden obliegt luxustapetensale.com und wird im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. Der Kaufpreis ist unverzüglich nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zur Zahlung fällig. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, behält sich luxustapetensale.com die Geltendmachung gesetzlicher Ansprüche vor.
5. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit wird im jeweiligen Produktangebot oder im Bestellprozess angegeben. luxustapetensale.com ist bemüht, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten, jedoch können sich unvorhersehbare Verzögerungen ergeben, auf die kein Einfluss besteht. Teillieferungen sind zulässig, sofern dies für den Kunden zumutbar ist und keine zusätzlichen Kosten verursacht werden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an den von ihm benannten Empfänger auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von luxustapetensale.com. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln und über die Ware nicht zu verfügen, insbesondere sie nicht weiterzuverkaufen oder zu verpfänden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist luxustapetensale.com berechtigt, die Ware zurückzunehmen und den Kaufvertrag zu widerrufen.
7. Gewährleistung und Haftung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. luxustapetensale.com haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Nebenpflichten sowie für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, sofern keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen. Eine Garantie im Rechtssinne wird nicht gewährt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Ansprüche wegen Mängeln verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften.
8. Datenschutz
luxustapetensale.com verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, sofern dies zur Vertragsabwicklung notwendig ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklärung auf luxustapetensale.com zu entnehmen.
9. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Alle Inhalte auf luxustapetensale.com, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Produktbeschreibungen und Designelemente, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von Inhalten, die über den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Online-Shops hinausgehen, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von luxustapetensale.com nicht gestattet. Die im Rahmen einer Bestellung übermittelten individuellen Gestaltungsvorgaben des Kunden dürfen keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber-, Persönlichkeits- oder Markenrechte, verletzen. Der Kunde stellt luxustapetensale.com von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtswidrigen Gestaltung durch den Kunden entstehen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Verbraucher ist, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von luxustapetensale.com ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
